News Corona
Jochen Haußmann MdL Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf
  • Terminkalender Jochen Haußmann

    Termine & PR

Termine & PR

 

 

 

Juni 2021

8. Juni

Fraktionssitzung

Stuttgart

9. Juni

Parlamentarisches Frühstück "Pflegeausbildung - durchhalten lohnt!"

Online

9. Juni

Plenarsitzung

Stuttgart

9. Juni

Sitzung Übergangsausschuss

Stuttgart

9. Juni

Jahreshauptversammlung FDP KV Mannheim

Mannheim

10. Juni

Meeting FDP Weinstadt

Online

11. Juni

Amtseinsetzung von OB Friedrich

Backnang

12. Juni

Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg

Stuttgart

14. Juni

Dialog mit dem Regierungspräsidium Stuttgart

Online

15. Juni

Podiumsveranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung

"Nur eine Freiheit gibt es"

Online

16. Juni

Kreisvorstandssitzung

Online

18. Juni

Landesvorstandssitzung

Online

19. Juni

Landesparteitag

Stuttgart

21. Juni

VVS-Tarifsymposium 2021

Online

22. Juni

Fraktionssitzung

Stuttgart

22. Juni

Präsidiumssitzung Landtag

Stuttgart

23. Juni

Sozialausschusssitzung

Stuttgart

26. Juni

Mandatsträgerkonferenz

Düsseldorf

28. Juni

Podiumsdiskussion des Kreisseniorenrats Heidenheim

Online

29. Juni

Fraktionssitzung 

Stuttgart

30. Juni

Plenarsitzung

Stuttgart

 

 

Aktuelle Informationen und Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

 

Das neuartige Coronavirus „SARS-CoV-2“, das die Atemwegserkrankung „COVID-19“ auslöst, hat zu umfangreichen Einschränkungen unseres Gemeinwesens geführt. Im Vordergrund steht der Schutz der Gesundheit und die Unterstützung aller im Gesundheitswesen Verantwortlichen.

 

Unser Dank gilt in diesen Tagen allen Menschen, die Verantwortung in der medizinischen und pflegerischen Betreuung, im Handel, in Unternehmen, Organisationen und Vereinen oder in vielfacher ehrenamtlicher Tätigkeit übernehmen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus sind gravierend. Schon heute hat jedes zweite Unternehmen im Land mit den Folgen zu kämpfen. Durch wegbrechende Absatzmärkte im Ausland, ausbleibende Zulieferungen, umfangreiche Anordnungen von Schließungen und abgesagte Veranstaltungen entstehen existenzielle Notlagen. Bund und Land haben umfangreiche Unterstützungen beschlossen.

 

Viele Informationen finden Sie über das Internet. Einige wichtige Informationen und aktuelle Verordnungen finden Sie hier:

 

 

 

Zu den Änderungen der seit dem 2. November 2020 gültigen Coronaverordnung hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion einen Entschließungsantrag eingebracht. Diesen und noch weitere Hintergrundinformationen dazu finden Sie unter https://fdp-dvp-fraktion.de/corona/ .

 

 

 

Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz können ab sofort über das ländergemeinsame Online-Portal www.ifsg-online.de eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.

 

 

Unternehmen und Selbstständige finden weitere aktuelle Informationen in einem Merkblatt für Unternehmen in Baden-Württemberg zu den Auswirkungen des Coronavirus

 

Darüber hinaus können Sie hier das Formular Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für von der Corona-Pandemie geschädigte Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe  abrufen.

 

Die Landesvereinigung der baden-württembergischen Arbeitgeberverbände bietet auf ihrer Homepage ebenfalls umfangreiches Informationsmaterial für Mitglieder und Nicht-Mitglieder: https://www.agv-bw.de/swm/corona.nsf

 

 

Das Robert-Koch-Institut informiert über die aktuelle Entwicklung der Corona-Infektionen in den einzelnen Landkreisen.

 

 

Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: per Mail: jochen.haussmann@ fdp.landtag-bw.de oder telefonisch 01520 93 734 01.

 

 

Jochen Haußmanns Pressemitteilungen aus dem Wahlkreis

Jochen Haußmanns Pressemitteilungen aus dem Wahlkreis

  • Regionale Holzvermarktungsgemeinschaft war der richtige Schritt am Holzmarkt
    Es war ein kluger Schachzug, Ende April die Holzvermarktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald/Ostalb e. G. als Dachorganisation der gemeinschaftlichen Verkaufstätigkeiten für Rundholz aus Privat- und Körperschaftswald in den Landkreisen Hall, Rems-Murr und Ostalb zu gründen. Welche weiteren Erkenntnisse aus dem Antrag der FDP/DVP-Landtagsfraktion gezogen werden können, lesen Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • Jochen Haußmann weiter im Vorstand des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg
    Bei der Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg wurde ich für weitere zwei Jahre in dessen Landesvorstand gewählt. Ein paar kurze Infos zum LIM finden Sie in meinem Pressestatement.
     
  • Jochen Haußmann und Julia Goll in Spitzenpositionen der FDP-Landtagsfraktion gewählt
    Die FDP/DVP-Landtagsfraktion hat sich auf einer Klausurtagung in Konstanz für die politische Arbeit aufgestellt, und die FDP Rems-Murr spielt dabei eine wichtige Rolle. Welche, das lesen Sie hier.
     
  • Grüne Minister müssen für verständliche Regelungen sorgen
    Die neuesten Regelungen zum Vereinssport bestätigen den Eindruck, dass es seitens der Landesregierung kein geordnetes oder geplantes, sondern ein vor allem von den Betroffenen als willkürlich empfundenes Vorgehen gibt. Mehr dazu in der Pressemitteilung.
     
  • Schwabenpark soll Modellprojekt werden und öffnen dürfen wie Rust
    Der Schwabenpark in Kaisersbach sollte möglichst noch während der Pfingstferien öffnen dürfen. Welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen, lesen Sie hier.
     
  • Neues Ministerium für Bau und Blasmusik?
    Die Zuständigkeit für Blasmusik soll nach einem Bericht der Badischen Neuesten Nachrichten vom Ministerium für Wissenschaft und Kunst ins "Ministerium für Bau und Blasmusik" verlagert werden. Was dahintersteckt lesen Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • Ende in Sicht für den Klonotstand an der B 29
    Ein Schreiben des Regierungspräsidiums Tübingen macht Hoffnung auf ein baldiges Ende des Klonotstands an der B 29. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.
     
  • Modellregion Rems-Murr-plus soll auch Gastronomie freischalten
    Landrat Dr. Richard Sigel und die Sprecher der Städte und Gemeinden haben dem Sozialministerium den Rems-Murr-Kreis als zeitlich befristete Modellregion für Maßnahmen außerhalb des Lockdowns vorgeschlagen. Näheres dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • An 20 Euro darf die schnelle Corona-Impfung nicht scheitern
    Für Fahrten zum Impfzentrum gelten jetzt die gleichen Bedingungen wie für Fahrten zum Arzt oder Krankenhaus. Was das Sozialministerium hier präsentiert, ist nicht der große Wurf der Impfmobilität, sondern nur eine halbherzige Lösung. Weitere Infos hierzu in meiner Pressemitteilung und der Stellungnahme der Taxi Zentrale Stuttgart.
     
  • Briefwahlunterlagen müssen automatisch ins Haus kommen
    Für die Landtagswahl 2021 sollen die Wahlberechtigten im Rems-Murr-Kreis Briefwahlunterlagen automatisch ins Haus bekommen. Was Innenminister Strobl von diesem Vorschlag hält, lesen Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • Land soll ein wirksames Konzept gegen Radaubrüder an Schurwaldübergängen entwickeln
    Die Weiterentwicklung von Lärmgrenzwerten ist ebenso sinnvoll wie Lärmdisplays und die konsequente Ahndung von illegalen Lärmtunings. Pauschale Verbote hingegen sind in erster Linie eine Stigmatisierung. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.
     
  • Breitbandversorgung der Schulen im Rems-Murr-Kreis nicht zukunftsfähig
    Der Stand der Digitalisierung der Schulen im Rems-Murr-Kreis ist besorgniserregend. Warum das so ist, lesen Sie in der Pressemitteilung und dem Antwortschreiben des Kultusministeriums.
     
  • Schüler und Lehrer müssen FFP2-Masken kostenlos vom Land bekommen
    Um die Ansteckungsgefahr an Schulen zu mindern, fordere ich eine flächendeckende Versorgung von Schülern und Lehrern im Rems-Murr-Kreis mit FFP2-Masken. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
     
  • Soforthilfe Sport sofort beantragen, wenn Liquidität fehlt
    Vereine, die bis zum Jahresende ein coronabedingtes Minus in der Vereinskasse befürchten, sollten möglichst umgehend die Soforthilfe Sport beantragen. Weitere Infos in meiner Pressemitteilung.
     
  • Wir brauchen bessere Corona-Informationen
    Die Frage des Staatsanzeigers „Sollen Veranstalter privater Feiern, die sich nicht an die rechtlichen Vorgaben zum Coronaschutz halten, streng bestraft werden?“ habe ich in Gegensatz zu Grünen, CDU und SPD mit „Nein“ beantwortet. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.
     
  • Mit E-Fuels kann der CO2-Ausstoß des Verkehrs fast auf null gedrückt werden
    Wie bekommen wir auf einen Schlag 423.536 Tonnen Kohlendioxid aus der Luft? Die Antwort auf diese Frage finden Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • Eisenmanns Kehrtwende zu mehr Musikunterricht kam im letzten Moment
    Wenige Stunden vor einer aktuellen Debatte im Landtag zum Thema Musikunterricht hat Kultusministerin Susanne Eisenmann eingelenkt: Nach den Ferien wird Gesang und das Spielen von Blasinstrumenten im Musikunterricht unter strengen Hygienevorgaben wieder erlaubt. Mehr dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung.
     
  • Eisenmanns eisenharte Corona-Linie bringt Musikunterricht unnötig in Gefahr
    Kurz vor den Sommerferien löst eine "eisenharte Corona-Anordnung" von Kultusministerin Susanne Eisenmann Hektik an den Schulen aus. Welche Auswirkungen diese Anordnung vor allem auf Gymnasien mit einem Musikzug hat, lesen Sie in der Pressemitteilung.
     
  • Corona-Management handwerklich nicht optimal und immer verwirrender
    „Höchst verwirrend“, nennt Jochen Haußmann, FDP-Landtagsabgeordneter aus Kernen, was ihm so an Corona-Verordnungen des Landes auf den Tisch flattert, und „handwerklich nicht optimal“. Die Pressemitteilung zeigt Beispiele, warum es so schwierig ist, sich im aktuellen Dschungel der Corona-Verordnungen zurecht zu finden.
     
  • Der Klo-Notstand an der B29  muss endlich ein Ende haben
    Die Aufstellung eines Sanitärcontainers mit WCs und Duschen könnte endlich auch entlang der B29 für hygienische Zustände sorgen. Den aktuellen Stand hierzu können Sie meiner Pressemitteilung entnehmen.
     
  • Schulbesuche am "Tag der freien Schulen" und am "Bundesweiten Vorlesetag"
    Gleich zweimal hatte Jochen Haußmann in dieser Woche die Gelegenheit, mit Schülerinnnen und Schülern ins Gespräch zu kommen. Was ihn am "Tag der freien Schulen" und am "Bundesweiten Vorlesetag" erwartete, lesen Sie in der Pressemitteilung.
     
  • Stuttgart weigert sich, per Schild freie Fahrt zu P+R-Plätzen zu gewähren
    Stuttgart wird keine Schilder aufstellen, die Dieselfahrende darauf hinweisen, dass die Zufahrt zu den P+R-Plätzen am Stuttgarter Stadtrand für alle Diesel mit grüner Plakette frei ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
     
  • Im Rems-Murr-Kreis drohen höhere Grundsteuern
    Über 66 Millionen Euro Grundsteuer B haben Hausbesitzer (und bei Mietwohngebäuden am Ende die Mieter) in die Stadt- und Gemeindekassen im Rems-Murr-Kreis überwiesen. Ob es nach einer Grundsteuerreform dabei bleibt ist derzeit vollkommen offen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung. Dort finden Sie auch Zahlen zum Grundsteueraufkommen im Rems-Murr-Kreis in den letzten Jahren.
     
  • Kleine Grundschulen sind gesichert und alle Schulleiterstellen im Kreis sind besetzt
    Auf die Größe kommt's nicht an, wenn es um den Bestand einer Grundschule geht. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage an Kultusministerin Eisenmann. Mehr dazu in der Pressemitteilung.
     
  • Euro-4-Diesel sollen freie Fahrt zu allen äußeren P+R-Plätzen bekommen
    Die freie Fahrt für Euro-4-Diesel zu den Außenparkplätzen auf Stuttgarter Gemarkung ist wohl beschlossene Sache. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.
     
  • Wegweiser zu P+R-Plätzen und die Umfahrungen um Stuttgart müssen her
    Wer Fahrverbote ausruft, muss den Betroffenen den Weg um Stuttgart herum bzw. zu den nächsten S-Bahn-Stationen und P+R-Plätzen weisen. Mehr  dazu in der Pressemitteilung und dem Schreiben an Verkehrsminister Hermann.
     
  • Spendenübergabe auf Weihnachtsfeier
    Am 14. Dezember 2018 überreichte Jochen Haußmann auf der Weihnachtsfeier der Judoka-Sportgruppe der Diakonie Stetten einen Scheck über 3.201,58 €. Das Geld hatte Jochen Haußmann bei seinem Spendenlauf im Oktober "erlaufen". Weitere Informationen finden Sie hier.
     
  • Bahnhöfe im Remstal haben noch viele Schwachstellen
    Fürs Land ist auf der Remsbahn in Sachen Barrierefreiheit zumindest alles in Ordnung. Der Teufel steckt jedoch im Detail. Mehr dazu in der Pressemitteilung und der Kleinen Anfrage mit der Antwort der Landesregierung.
     
  • Wer mehr Fahrgemeinschaften will, muss mehr P+M-Parkplätze schaffen
    Mit den Diesel-Fahrverboten steigt der Bedarf an P+M-Parkplätzen. Jochen Haußmann will daher einen raschen Ausbau des Angebotes im Rems-Murr-Kreis. Mehr dazu in der Pressemitteilung und der Kleinen Anfrage mit der Antwort der Landesregierung sowie dem Schreiben an Staatssekretär Steffen Bilger MdB.
     
  • Gegen übervolle P+R-Plätze müssen Land und Region gemeinsam vorgehen
    Jochen Haußmann fordert in seiner Pressemitteilung, dass Land und die Region Stuttgart in den Ausbau der P+R-Anlagen im Kreis investieren. Lesen Sie dazu auch die Kleine Anfrage mit der Antwort der Landesregierung sowie weitere Informationen.
     
  • Jochen Haußmann als Vorsitzender der Reinhold-Maier-Stiftung bestätigt
    Jochen Haußmann steht für weitere zwei Jahre an der Spitze der Reinhold-Maier-Stiftung. Weitere Infos dazu finden Sie in der Pressemitteilung.
     
  • Das Chaos auf Rems- und Murrbahn verunsichert Pendler und muss aufhören
    Pendler brauchen Verlässlichkeit, kein Verspätungschaos, sonst fahren sie ganz schnell wieder mit dem Auto. Welche weiteren Erkenntnisse die Testfahrt auf der Remsbahn geliefert hat, lesen Sie hier. Außerdem erhalten Sie weitere Statistiken zu Pünktlichkeit und Betriebsqualität.
     
  • Selbst mit anzupacken, hilft zu verstehen, wo in der Pflege der Schuh drückt
    Jochen Haußmann sammelte beim Pflegepraktikum im Sanatorium Waldfrieden in Murrhardt praktische Erfahrung. Mehr dazu in der Pressemitteilung.
     
  • Gespräch mit dem TÜV Süd lässt auf schnelle Besserung hoffen
    Eine neue, unzureichend entwickelte Software ist schuld daran, dass der TÜV Süd Fahrschulen bei der Vergabe von Prüfungsterminen im Regen stehen ließ und für ein totales Chaos sorgte. Was dies für Folgen hat und wie mit dem Problem umgegangen wird, können Sie meiner Pressemitteilung entnehmen.
     
  • 150 E-Bikes sind schon weg!
    Der Fördertopf ist schon leer. Der teure Sommerlochfüller der ministeriellen PR-Abteilung konnte bei 150 E-Bikes auch nicht lange halten. Alles Weitere in meiner Pressemitteilung.
     
  • 150 E-Bikes zum halben Preis vom Verkehrsministerium als Sommerlochfüller
    Was hat der Welzheimer, was der Schorndorfer nicht hat? Die Chance auf ein E-Bike, das zur Hälfte vom Land bezahlt wird. Allerdings gilt das Angebot nur für junge Leute auf dem Land. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung  und der PM des Verkehrsministeriums.
     
  • Jochen Haußmann einstimmig als stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP-Landtagsfraktion bestätigt
    Die Wahlen zum Fraktionsvorsitz fanden turnusgemäß zur Halbzeit der Legislaturperiode statt. Alle Informationen zum neu gewählten Fraktionsvorstand finden Sie hier.
     

  • Mit Mitteln aus der Maut WC-Anlagen für die B-29-Rastplätze finanzieren
    Der Bund kassiert jetzt Maut auf der B 29 und damit muss es jetzt mit den unhygienischen Zuständen auf den Rastplätzen entlang der Verkehrsader ein Ende haben. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
     

  • Jochen Haußmann fordert Zugbegleiter für gefährliche Strecken
    In einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann habe ich den Vorschlag unterbreitet, auf Strecken mit gefährlichen Ein- und Ausstiegen Zugbegleiter einzusetzen. Weitere Informationen dazu finden Sie in der Pressemitteilung.

 

Pressemitteilungen Landtagsfraktion

Positionspapiere

Landtagsbüro:

FDP/DVP-Fraktion
Konrad-Adenauer Straße 3 | 70173 Stuttgart
Tel: +49 711 2063-918 | Fax: +49 711 2063-610
E-Mail: post@fdp-landtag-bw.de | Internet: www.fdp-dvp.de

Adresse Wahlkreisbüro:

Jochen Haußmann MdL
Werkstr 24 | 71384 Weinstadt
Tel: +49 7151 502869-7 | Fax: +49 7151 502869-9
E-Mail: jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de