Neuigkeiten, Veranstaltungen und Einladungen

Am 19. Mai 2022 waren mein Kollege Rudi Fischer und ich zu Gast auf der Pflege Plus – der Fachmesse für den Pflegemarkt in Stuttgart. In vielen interessanten Gesprächen mit den dortigen Ausstellenden haben wir einiges rund um das Thema Pflege und insbesondere digitale Innovationen im Pflegesektor erfahren. Diese reichen von fortschrittlichen Produktideen wie beispielsweise dem intelligenten Pflegebett oder auch dem Einsatz von künstlicher Intelligenz bis hin zu smarten Bedienkonzepten.

Die Bilanz der Regierung unter Ministerpräsident Kretschmann ist nach dem ersten Jahr der grün-schwarzen Neuauflage erwartungsgemäß enttäuschend. Besonders die jüngsten Ereignisse rund um den Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl sind ein echtes Menetekel für diese Regierung und bereiten der FDP-Fraktion Sorge.

In meinem Grußwort für die FDP-Landtagsfraktion überbrachte ich meinen großen Dank für das hervorragende Engagement des Landesmusikverbands Baden-Württemberg und die Amateurmusikverbände. Gerade die Coronazeit war mit enormen Herausforderungen verbunden. Es bleibt nicht einfach, aber die Amateurmusik blickt mit Zuversicht nach vorne!

In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses (UVA) am 16. Mai 2022 wurde über den aktuellen Stand des Radschnellwegs Schorndorf-Fellbach informiert. Die Verbindung besitzt eine Länge von 22 km. Die Gesamtkosten zur Herstellung werden in der Studie auf ca. 32 Mio. Euro beziffert. 

Am 14. Mai 2022 fand der Parteitag des FDP-Bezirks Region Stuttgart statt. Turnusgemäß standen die Neuwahlen zum Bezirksvorstand an. Als Vorsitzender wiedergewählt wurde der ehemalige Bundestagsabgeordnete und jetzige Regionalrat Hartfrid Wolff aus Schorndorf. Im Namen des FDP-Kreisverbandes Rems-Murr sage ich herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Wiederwahl.

Am 13. Mai 2022 war ich zu Gast in der Realschule Remshalden und bekam einen großartigen Einblick in die Berufsorientierungs-Woche der Schule. Eine gute Berufsorientierung schärft das Bewusstsein bei den SchülerInnen ab der 8. Klasse und bietet die Möglichkeit, die verschiedensten Berufsbilder kennenzulernen.

Bei der Firma JUNG Hebe- und Transporttechnik GmbH in Waiblingen gab es am 13. Mai 2022 ein ganz besonderes Jubiläum zu feiern. Seit 50 Jahren entwickelt und fertigt das Waiblinger Unternehmen hebe- und transporttechnische Systeme für Industrieunternehmen, Maschinenhersteller und Schwerlastspediteure auf der ganzen Welt. Mir wurde die ganz besondere Ehre zuteil, im Rahmen der Jubiläumsfeier ein Grußwort an die Gäste zu richten.

Ich gratuliere der Fa. Jung mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und wünsche alles Gute und viel Erfolg für die nächsten 50 Jahre.

In der Plenarsitzung am 12. Mai 2022 wurde ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Ministergesetzes beraten.

Bisher gibt es in Baden-Württemberg keine Regelungen, wenn Minister oder Staatssekretäre aus ihrem Amt ausscheiden und eine neue Aufgabe in der Privatwirtschaft übernehmen. Die SPD hatte dazu bereits 2020 einen Gesetzentwurf eingebracht, der abgelehnt wurde.

Anlässlich des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai 2022 habe ich im Rahmen der Debatte im baden-württembergischen Landtag deutlich gemacht, dass auf Baden-Württemberg der Zug der neuen Personalbemessung ab dem 01.07.2023 zurast. Diese geht mit einem drastischen Mehrbedarf von 74 Prozent bei Assistenzkräften einher.

Herzlichen Glückwunsch an den neuen Kreisvorstand der Jungen Liberalen im Rems-Murr-Kreis. Jana Schröder hat die Aufgabe der Vorsitzenden von Anna Stubert übernommen, die jüngst zur Bezirksvorsitzenden der Jungen Liberalen Nordwürttemberg gewählt wurde. Alles Gute für den neuen Vorstand und vielen Dank für die hervorragende geleistete Arbeit.