Jochen Haußmann MdL Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf
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Neuigkeiten, Veranstaltungen und Einladungen

Kostenhammer Pflegekammer

Einladung zum Insta-Talk am Montag, 27. Juli 2020 um 16 Uhr

Demonstrationen, Proteste und verärgerte Pflegekräfte – in anderen Bundesländern gibt es die Pflegekammer schon bzw. wird sie eingeführt, und zurecht wehren sich Pflegekräfte gegen eine Zwangsmitgliedschaft. Auch in Baden-Württemberg wird über die Einführung einer Pflegekammer diskutiert. Die grün-schwarze Koalition hat es sich zum Ziel gesetzt, eine Pflegekammer einzurichten. Wir wollen über die Erfahrungen in Niedersachsen sprechen und haben daher zum Instagram LIVE die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Sylvia Bruns, eingeladen.

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Musikunterricht an Schulen jetzt doch möglich

Eisenmanns Kehrtwende kam im letzten Moment 

Kurz vor den Sommerferien löst eine „eisenharte Corona-Anordnung“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann Hektik an den Schulen aus: Singen verboten, Blasinstrumente tabu, keine jahrgangsübergreifenden AGs, damit bringt die Ministerin den Musikunterricht zum Erliegen und insbesondere Gymnasien mit musikalischer Ausrichtung in Bedrängnis. Jetzt hat Kultusministerin Susanne Eisenmann doch eingelenkt: Nach den Ferien wird Gesang und Spielen von Blasinstrumenten im Musikunterricht unter strengen Hygienevorgaben wieder erlaubt. „Wir arbeiten aktuell an Lösungen, wie wir im neuen Schuljahr an den Schulen auch Singen und Musizieren mit Blasinstrumenten ermöglichen können“, versicherte sie gegenüber der Stuttgarter Zeitung. 

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Kaum Breitbandverfügbarkeit an Schulen

Zusammen mit Sachsen-Anhalt sind wir das Schlusslicht bei der Breitbandversorgung unserer Schulen!

Nur 275 von 5302 Schulen in Baden-Württemberg haben schnelles Internet. Das hat eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg an die Bundesregierung zutage gebracht. Ein Armutszeugnis für Baden-Württemberg! Wir von den Freien Demokraten fragen uns: Wie soll digitaler Unterricht gelingen, wenn es schon am Netzanschluss scheitert?

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Erstklassige Bildung in Coronazeiten - wie ist das zu schaffen?

Einladung zum Webtalk am Montag, 27. Juli 2020 um 18 Uhr

Wie kann auch unter Pandemiebedingungen ein schulisches Bildungsangebot geschaffen werden, das nicht nur stattfindet, sondern hohen Qualitätsansprüchen genügt? Und welche Schritte sind darüber hinaus erforderlich, damit unser Bildungswesen verlässlich erstklassig arbeiten kann? Darüber diskutieren wir beim Webtalk am Montag, 27. Juli 20202 um 18 Uhr mit Dr. Timm Kern MdL, stv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, und Dr. Karin Broszat, Schulleiterin und Landesvorsitzende des Realschullehrerverbands. Moderiert wird die Runde von Irene Schuster, Lehrerin und Vorsitzende des LAK Bildung und Forschung der JuLis BW. Hier gibt's weitere Infos:

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Linksabbiegespur Lehnenberg

Wenn Linksabbiegespur Lehnenberg kommt, kommen Leerrohre für die Ampel

Um künftig möglichen Veränderungen Rechnung tragen zu können, wurde mit der Gemeinde Berglen vereinbart, mit dem anstehenden Umbau Leerrohre vorzusehen, so dass eine später eventuell erforderlich werdende Nachrüstung des Knotenpunkts mit einer Lichtsignalanlage ohne größere Eingriffe in den Straßenkörper möglich wäre“, so Regierungspräsident Wolfgang Reimer. In den letzten fünf Jahren ging es bei den Pkw von 4.069 auf 4.435 und bei den Motorrädern von 572 auf 635 nach oben. „Das ist ein Zuwachs von neun beziehungsweise elf Prozent“, sagt Bürgermeister Maximilian Friedrich und ergänzt, „dass da nicht nur der Verkehr von außerhalb dazukommt, sondern die Gemeinde durch die große Nachfrage nach Wohnraum auch noch mehr Einwohner bekommen wird.“

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Auf Leitbildtour mit Linda Teuteberg

Linda Teuteberg, Michael Theurer und Jochen Haußmann bei Harro Höfliger

Für Thomas Weller, CEO von Harro Höfliger, ist es der erste Firmenrundgang seit gut vier Monaten. Wegen der strengen Corona-Schutzmaßnahmen im Unternehmen blieben die Werkshallen bis vor Kurzem für Besuchergruppen geschlossen. „Wieder ein Stück Normalität“ ist es deshalb für ihn, FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg und dem Landesvorsitzenden Michael Theurer einen Einblick in die Firma zu geben. Die beiden sind auf ihrer Leitbild-Tour zu Gast im Rems-Murr-Kreis. „Ein Unternehmen wie Harro Höfliger repräsentiert unseren schwäbischen Mittelstand in hervorragender Weise“, sagt Jochen Haußmann, Vize-Vorsitzender der Landtagsfraktion, der sie begleitet.

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Erweiterte Fahrverbote für Euro-5-Diesel

Weder geeignet noch verhältnismäßig!

Eigentlich wollte die Koalition im April entscheiden, ob das Einhalten der Messwerte absehbar ist. Die Luft war in den ersten drei Monaten sogar am bisherigen Sorgenkind Neckartor deutlich unterhalb der 40µg. Statt sich gegen Fahrverbote zu entscheiden, entstand der Eindruck, man spielt auf Zeit. Das Land bat um Aufschub der Entscheidung. Das wurde abglehnt. Viel zu spät nun wurde das grüne Verkehrsministerium zur Vollstreckungsabwehrklage und zum Antrag auf aufschiebende Wirkung gedrängt. Es entsteht der Eindruck, dass durch dieses Spiel auf Zeit Fakten geschaffen werden sollen. Nämlich flächendeckende Fahrverbote für Euro-5-Diesel.

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Wechsel im Präsidentenamt beim Lions Club Remstal

Roland Bahn wird neuer Präsident des Lions Club Remstal

Der Weinstädter Roland Bahn folgt mir an der Spitze des Lions Clubs Remstal. Leider waren die letzten Monate meines Präsidentenjahres von der Corona-Pandemie beeinträchtigt. Dennoch habe ich versucht, viele Aktivitäten auf die Beine zu stellen sowie bewährte Projekte und soziale Initiativen fortzuführen und auszubauen. Hierzu zählte auch die kontinuierliche Unterstützung des Tafelladens Weinstadt. Das Benefizkonzert der Spitzenklasse mit dem Orchester Hohnerklang Trossingen & Friends, das im März ausfallen musste, ist nun am 27. September im Bürgerhaus Kernen terminiert. 

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Lokführer-Pool des Landes zeigt gescheiterte Neuvergabe

Der Regionale Schienenverkehr ist in Nöten

Eisenbahnverkehrsunternehmen in Baden-Württemberg können ab Juni 2021 auf Lokführerinnen und Lokführer aus einem Lokführer-Pool zurückgreifen, um Engpässe bei ihrem Personal vorübergehend zu beheben. Dieser soll bis zu 50 Lokführer umfassen. Kalkuliert ein Verkehrsunternehmen zu knapp, soll es Personal der Bereitschaft kostenpflichtig ausleihen können. So soll verhindert werden, dass Unternehmen im Vertrauen auf den Pool beim eigenen Personal sparen. Ein Viertel aller Zugausfälle in Baden-Württemberg geht nach früheren Angaben auf fehlende Lokführer zurück. Dies ist ein weiteres Symbol einer gescheiterten Neuvergabe der Schienenverkehrsleistungen. Offenbar sind die neuen Anbieter nicht so leistungsfähig, wie das in Hochglanzbroschüren die Verantwortlichen dem Land gegenüber erfolgreich Glauben machen konnten. 

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Als Landtagskandidat einstimmig nominiert

Vielen Dank für das Vertrauen

Herzlichen Dank an die FDP-Mitglieder für das großartige Vertrauen. Ich wurde für die FDP im Wahlkreis Schorndorf für die Landtagswahl am 14. März 2021 einstimmig nominiert. Ich freue mich auch sehr über die hervorragende Wahl von Petra Erdmann-Thon als Zweitkandidatin. Jetzt setze ich mich mit aller Kraft und Leidenschaft gemeinsam mit ihr und unseren engagierten Mitgliedern für ein sehr gutes liberales Ergebnis ein. Liberale Politik ist dringender denn je.

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Landtagsbüro:

FDP/DVP-Fraktion
Konrad-Adenauer Straße 3 | 70173 Stuttgart
Tel: +49 711 2063-918 | Fax: +49 711 2063-610
E-Mail: post@fdp-landtag-bw.de | Internet: www.fdp-dvp.de

Adresse Wahlkreisbüro:

Jochen Haußmann MdL
Werkstr 24 | 71384 Weinstadt
Tel: +49 7151 502869-7 | Fax: +49 7151 502869-9
E-Mail: jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de