Haußmanns-Post

Am 1. Juli 2021 hat der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e. V. (ISTE) auf dem Parkdeck des Landtags sein GeoMobil präsentiert. Dabei handelt es sich um ein mobiles Informationszentrum in Form eines PKW-Anhängers, der Kindern und Erwachsenen auf vielfältige Weise Wissen über die heimischen Baggerseen, Steinbrüche und Kiesgruben sowie die Rohstoffgewinnung/-verwendung, die Rekultivierung und Renaturierung und nicht zuletzt die Biodiversität von Abbaustätten und vieles mehr auf eine neue Art nahebringen soll.
(Foto: Landtag von Baden-Württemberg)

Am 28. Juni 2021 nahm ich an der virtuellen Podiumsdiskussion des Kreisseniorenrats Heidenheim teil. Unter dem Motto „Vergesst mir die Alten nicht“ wurde über sieben seniorenrelevante Themen gesprochen, die von Mobilität über Wohnen/Mieten, Digitalisierung, lebenslanges Lernen, Gesundheit und Pflege bis hin zu den Herausforderungen der demographischen Entwicklung reichten.

Am 26. Juni 2021 habe ich an der Mandatsträgerkonferenz der FDP in Düsseldorf teilgenommen – nach langer Zeit der virtuellen Treffen endlich mal wieder eine Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl gab es viele politische Themenfelder zu besprechen.

Ministerpräsident Kretschmann hat sich dafür ausgesprochen, künftig im Kampf gegen Pandemien noch viel stärker in die Freiheitsrechte einzugreifen. Statt den Menschen Angst vor der Politik zu machen und die Politikverdrossenheit zu schüren, sollte er sich lieber um das desolate Corona-Management der Landesregierung kümmern.

Orientiert an den vom Statistischen Landesamt festgestellten Daten zur allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung sind die Diäten der Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg zum 1. Juli 2021 angepasst worden und sinken erstmals wieder seit elf Jahren.

Am 19. Juni 2021 fand der 121. Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg statt, und zwar endlich wieder in Präsenz. Mit einem starken Ergebnis wurde unser Landesvorsitzender Michael Theurer MdB zum fünften Mal in sein Amt gewählt. Herzlichen Glückwunsch an ihn und alle anderen gewählten Vorstandsmitglieder der FDP Baden-Württemberg.

Für die FDP überbrachte ich bei der Mitgliederversammlung des Marburger Bundes Baden-Württemberg in Leinfelden die Grußworte unserer Landtagsfraktion. Mein besonderer Dank gilt Dr. Frank Reuther. Nach zehn Jahren als Vorsitzender war er nicht mehr zur Wahl angetreten. Wir haben in diesen zehn Jahren sehr gut zusammengearbeitet.

Im April 2019 konnte das Forum jüdischer Bildung und Kultur e. V. und die Jugendhilfeeinrichtung „Lernort Geschichte“ die Website „Stuttgart aktiv gegen Antisemitismus“ freischalten.

Das Online-Angebot, das für alle Interessierte kostenlos zur Verfügung steht, bietet unter www.stuttgart-aga.de umfangreiche Informationen zum Judentum und zur Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus, so z. B.:

• Informationen zur Geschichte der jüdischen Gemeinde Stuttgarts
• Informationen zum Judentum
• Definition Antisemitismus, auch in leichter Sprache
• Stellungnahmen gegen Antisemitismus

Auch ich bin mit einer Stellungnahme gegen Antisemitismus vertreten.

Bei der Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstandes Baden-Württemberg in Reutlingen wurde ich für weitere zwei Jahre in dessen Landesvorstand gewählt. Ich freue mich, als Beisitzer weiter die Arbeit des LIM mitbestimmen zu können.

Der FDP-Kreisvorstand Rems-Murr spricht sich gegen Anwohnerparkgebühr aus! Eine geplante neue Verordnung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums beabsichtigt, ab Ende Juli 2021 die Möglichkeit für eine massive Gebührenerhöhung für Anwohnerparkausweise zu schaffen.

Antrittsbesuch bei Bürgermeister Reinhard Molt in Remshalden am 21. Juni 2021. Mit BM Molt tauschte ich mich über aktuelle politische Themen wie die Bewältigung der Corona-Pandemie und deren finanzielle Folgen für die Kommunen aus. Vielen Dank für das informative und interessante Gespräch. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit auch in dieser Legislatur.

Am 15. Juni 2021 war ich zu einem Besichtigungstermin bei der Fa. Lauer & Weiss in Fellbach. Lauer & Weiss haben ein Gesamtfahrzeug – in diesem Fall diente ein Citaro I, Baujahr 1999 als Basisfahrzeug - komplett elektrifiziert und mit einer „grünen“ On-Board-Stromerzeugung in Form einer Gasmotor-Generator-Einheit für Biogas versehen.

Am 11. Juni 2021 war ich bei der feierlichen Amtseinführung des neuen Backnanger Oberbürgermeisters Maximilian Friedrich im Backnanger Bürgerhaus dabei. Der frühere Berglener Bürgermeister war Ende März zum Nachfolger von Dr. Frank Nopper gewählt worden. Ich wünsche Maximilian und Kerstin Friedrich alles Gute.

Besuch im Schwabenpark bei Geschäftsführer André Hudelmaier. Nach langen Monaten der Schließung konnte der Park endlich wieder öffnen. Dafür habe ich mich die letzten Wochen eingesetzt. Klar ist aber: Wir brauchen einfachere Corona-Regelungen und eine Perspektive für alle Betriebe. Hier fordere ich von Sozialminister Lucha mehr Planbarkeit.

Das deutsche Gesundheitssystem steht nach der Bewältigung der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen. Das wurde bei einer digitalen Informationsveranstaltung zusammen mit dem Sigmaringer FDP-Mitglied und Neurologen Dr. Björn Brenner und dem FDP-Bundestagsabgeordneten und Facharzt für Innere Medizin, Prof. Dr. Andrew Ullmann deutlich.

Am 29. Juni habe ich im Landtag von Baden-Württemberg meine zweite Corona-Impfung bekommen. Tatsächlich hält derzeit ein Trend an, dass viele ihre zweite Impfung nicht wahrnehmen, so berichtete die Tagesschau. Daher mein Appell: Nehmt die Termine wahr! Denn wenn zu viel Zeit zwischen der ersten und zweiten Impfung verstreicht, wirkt die Impfung eventuell nicht. Lasst uns trotz der niedrigen Inzidenz die Impfbereitschaft hochhalten.