Herr Haußmann FDP
Newsletter Dezember 2019 | Aktuelles aus dem Landtag

Haußmanns-Post

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2020!

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Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Jeder von Ihnen wird das Jahr 2019 ganz unterschiedlich erlebt haben – Freud und Leid sind manchmal ganz eng beeinander. Für uns Freie Demokraten war es ein spannendes und erfolgreiches Jahr 2019. Aus politischer Sicht sind vor allem die Kommunal- und Europawahlen im Mai zu nennen. Wir haben auf allen Ebenen gute Ergebnisse eingefahren. Die FDP hat in meinem Heimatlandkreis Rems-Murr bei der Europawahl 8,4 Prozent und bei der Regionalwahl 7,4 Prozent erzielt. Die FDP/FW-Kreistagsliste erreichte sehr gute 12,6 Prozent. Da wo wir zur Gemeinderatswahl angetreten waren, konnten die Freien Demokraten ihre Mandatszahlen halten oder ausbauen. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Menschen eine freiheitliche Stimme in den Parlamenten wünschen. Diese habe ich auch im Landtag von Baden-Württemberg erhoben. Für Themen wie Zukunft der Mobilität, Innovationen statt (Diesel)-Fahrverbote, Barrierefreiheit im ÖPNV sowie Sicherung der Pflege und Gesundheitsversorgung habe ich mich auch in diesem Jahr eingesetzt. 

Im Remstal war die Remstalgartenschau das Highlight des Jahres. Für mich persönlich war dabei die Teilnahme am Remstal-Marathon ein besonderes Erlebnis. Erstmals bin ich 42,195 Kilometer gelaufen und habe das Remstal auf besondere Art und Weise kennengelernt. In beiden Projekten hat sich gezeigt, dass mit Ausdauer, guter Vorbereitung und dem nötigen Biss sowie der richtigen Unterstützung alles möglich ist. Ich bin stolz auf diese Leistungen und möchte diese Energie weitertragen. Denn kommendes Jahr beginnen wir mit den Vorbereitungen zur Landtags- und Bundestagswahl. Das Wahljahr 2021 wirft seine Schatten schon voraus. Dies gehe ich gerne mit Optimismus, Zuversicht und der Überzeugung an, dass die Stimme der Freien Demokraten gerade in der heutigen Zeit wichtiger denn je ist.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Weihnachtsfest sowie ein gesundes und glückliches Jahr 2020.


Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.


Ihr Jochen Haußmannn
 


Termine

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Neues aus dem Land

Informationsreise nach Kopenhagen

Der Ausschuss für Soziales und Integration zu Gast in Dänemark

Gemeinsam mit meinem Frakionskollegen Jürgen Keck MdL habe ich mit dem Ausschuss für Soziales und Integration eine Informationsreise nach Kopenhagen, Dänemark unternommen. Ziel war dabei der Austausch und Einblicke in das dänische Gesundheitssystem sowie die Einwanderungs- und Integrationspolitik. Wir besuchten unter anderem das Asylzentrum Sandholm sowie die Stadtverwaltung Kopenhagen im Kopenhagener Rathaus.

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Wohnraum schaffen, Eigentum fördern

Lösungsansätze für den Wohnraummangel

Der Ausweg aus der wohl mehr gefühlten als tatsächlich in der Breite anzutreffenden Wohnungsmisere liegt in einer ehrlichen Beschäftigung mit der Realität sowie der Stärkung all dessen, was dem Bau und Erhalt von Häusern und Wohnungen dient: Rechts- und Planungssicherheit, Schutz des Eigentums und Vertragsfreiheit, Anreize zu Privatinitiative und Eigenverantwortung. Mietpreisbremsen und andere Eingriffe in die Preisfindung, mehr Bürokratie und Auflagen haben noch keine einzige Wohnung neu entstehen lassen. Und wie „volkseigener Wohnraum“ aussieht, konnte man in der DDR und lange genug auch in deren Folge in den ostdeutschen Ländern beobachten.
 

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Ein leistungsstarkes Schulsystem braucht eine verbindliche Grundschulempfehlung

Auf dass wir in der Bildung spitze werden

Anlässlich der Vorstellung eines Impulspapiers zu einem Kraftakt für erstklassige Bildung forderten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, unter anderem die Wiedereinführung einer verbindlichen Grundschulempfehlung. Unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen sieht sich derzeit herausgefordert und in Frage gestellt. Einem Schulwesen, das verlässlich auf höchstem Qualitätsniveau arbeiten kann und geeignete Rahmenbedingungen vorfindet, kommt für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens eine Schlüsselfunktion zu. Deshalb strebt die FDP/DVP Fraktion einen überparteilichen Konsens zu einem Kraftakt für eine erstklassige Bildung in Baden-Württemberg an. 

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Neues aus dem Wahlkreis Schorndorf & Region

Einladung zum Neujahrsempfang

Montag, 20. Januar 2020, 19 Uhr im Bürgerhaus Backnang

Herzliche Einladung zum gemeinsamen Neujahrsempfang des FDP/DVP Kreisverband, FDP-FW Kreistagsfraktion und FDP OV Backnanger Bucht.

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Future Communities 2019 ausgezeichnet

Kernen und Schorndorf sind Preisträger

Zum dritten Mal hat die Landesregierung kommunale Digitalisierungsprojekte im Zuge des Förderwettbewerbs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 – Future Communities 2019“ ausgezeichnet. Die 29 Preisträger werden mit insgesamt einer Million Euro unterstützt. Zu ihnen gehört meine Heimatgemeinde Kernen sowie die Stadt Schorndorf. Ich gratuliere sehr herzlich und war bei der Preisverleihung mit dabei.

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Beförderungssituation auf der Remsbahn

Die Zustände sind nicht zumutbar

Aktuell häufen sich die Klagen gegen die Zustände auf der Remsbahn: Zugausfälle, Verspätungen, kein Weiterfahren wegen Überfüllung. Doch wo liegt das Problem? Hat das Land zu wenig Züge bestellt oder fährt einfach nicht die richtige Anzahl an Zügen? Wie viel Sitz- und Stehplätze sollten nach Bestellung der Landesregierung  jeweils für die Hauptverkehrs- und Nebenverkehrszeiten zur Verfügung stehen? Und was sagt die Landesregierung überhaupt zu den ganzen Zugausfällen? Das und mehr habe ich sie in einer Kleinen Anfrage gefragt. 

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#HaussmannvorOrt

Mobilität als Grundbedürfnis

Treffen der Liberalen Senioren Baden-Württemberg und Mitgliederversammlung der FDP Fellbach

Beim Jour Fixe der Liberalen Senioren Baden-Württemberg in Stuttgart-Degerloch war ich zu Gast. Gemeinsam besprachen wir die Themen Mobilität, Verkehr und Infrastruktur in der Region Stuttgart. Außerdem war ich bei der Mitgliederversammlung der FDP Fellbach mit dabei. Bei beiden Veranstaltungen habe ich das Mobilitätskonzept der FDP-Landtagsfraktion vorgestellt: Mobilität ist ein wesentliches Grundbedürfnis unserer Gesellschaft und Kernelement unserer Freiheit. Nichts prägt unseren Alltag so sehr wie Mobilität – wir bewegen uns zur Arbeit, zum Einkaufen und auch in unserer Freizeit. Demnach ist Mobilität auch unentbehrlich, denn sie ist die Voraussetzung für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben.

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