Herr Haußmann FDP
Neues aus dem Landtag |

Haußmanns-Post

Wasser – Stoff des Lebens und der Wirtschaft

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am Anfang war der Wasserstoff. Kurz nach dem Urknall war das Universum voll damit. Wir alle sind aus Wasserstoff, denn alle Elemente wurden aus ihm per Kernfusion erschaffen - auch der Kohlenstoff, der die Basis des Lebens bildet. Und jetzt sind wir wieder bei diesem Element angelangt; es wird die Basis unserer (energie-)technischen und wirtschaftlichen Zukunft sein.  Was nicht ganz ohne Diskussionen geht. Auf der politischen, nicht auf der technischen Ebene: Wer weg will vom Kohlenstoff (wie er in fossilen Brenn- und Treibstoffen steckt), kommt am Wasserstoff nicht vorbei.

Oder am Strom – denn der kann als Energie entweder direkt verwendet werden oder um Wasserstoff zu erzeugen. Für unsere Zukunft ist nur eines entscheidend: dass wir genug davon haben. Und dass wir ihn dort haben, wo wir ihn brauchen. Entweder per Leitung oder per Pipeline. Die Region Stuttgart hat das Potenzial erkannt. Sie will Wasserstoffregion werden. Die ersten Pipelines werden schon geplant. Die ersten Möglichkeiten schon genutzt. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten, um unseren regionalen Wohlstand zu sichern, sind vielversprechend.

Und notwendig, denn nur eine funktionierende Wirtschaft kann die finanziellen Mittel erwirtschaften, die wir brauchen: Das Gesundheitswesen, wir lernen es gerade, braucht Milliarden, um seine Leistungsfähigkeit zu erhalten. Und in der Pflege stehen wir vor enormen Herausforderungen, die unser Minister Lucha noch nicht erkannt hat.

Dabei müssen wir mit Blick auf die Finanzen im Land mehr Solidität an den Tag legen und nicht, wie Verkehrsminister Winfried Hermann,

flugs eine neue Finanzierungsquelle aus dem Hut zaubern, die eine altbekannte ist: Menschen mit Auto mit einer Mobilitätsabgabe oder Unternehmen mit einer Arbeitnehmerabgabe zu belasten.

Wir haben auf der Kreismitgliederversammlung und dem Bezirksparteitag dieser abstrusen Idee per Beschluss eine klare Absage erteilt. Warum abstrus? Weil hier die sich selbstabschaffende Wollmilchsau erfunden wird. Denn Kostentreiberei nähme großen Teilen der Bevölkerung die Mobilität, welche die Grundlage einer freiheitlichen Gesellschaft ist. Vor allem aber funktioniert das ÖPNV-Finanzierungsmodell ohne Autos gar nicht. Ohne Autos funktioniert auch die Versorgung nicht – und die Innenstädte kommen ins Schleudern. Schorndorf ist so ein Beispiel, an dem wir gelernt haben, wie diffizil das Gleichgewicht in der Beziehung Kunde - Einzelhandel in der Zeit der Onlinekonkurrenz sein kann. In Stuttgart fährt das Land das Oberzentrum gerade gegen die Wand.

Die gute Nachricht steht uns aber für 2023 bevor. Allein 1,68 Milliarden Lohn- und Einkommensteuer haben die Menschen im Rems-Murr-Kreis zuletzt bezahlt. Davon bleibt künftig etwas mehr in der privaten Haushaltskasse, weil ab dem 1. Januar das Inflationsausgleichsgesetz greift. Ein wichtiger Erfolg der FDP und unserer gemeinsamen Politik auf allen Ebenen.

Ich wünsche Ihnen ein frohes, besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, glückliches, friedliches und gesundes neues Jahr 2023.

Viel Spaß beim Lesen meines Newsletters.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Jochen Haußmann


Termine

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Neues aus dem Land

Vor Ort im Landkreis Waldshut

Auf Einladung der FDP-Kreistagsfraktion im Landkreis Waldshut war ich am 2. November 2022 mit Klaus Denzinger, Harald Ebi und Carolin Welsch bei Terminen im Klinikum Hochrhein in Waldshut und in der Alpenblick Klinik Hotzenplotz in Rickenbach.

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Wasserstoffstrategie in der Region Stuttgart

Baden-Württemberg wird auch in Zukunft Energieimportland bleiben. Der Transport und die Verteilung von Wasserstoff kann aber nur mit einer intakten Infrastruktur erfolgen. Für die Jahre 2030 und 2050 haben die Fernleitungsnetzbetreiber klare Auf- und Ausbauziele für das deutsche Wasserstoff-Transportnetzes verkündet. Durch die Umrüstung der bereits vorhandenen Gasinfrastruktur lassen sich die hierbei anfallenden Investitionskosten auf ein niedriges Niveau begrenzen.

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Diskussionsveranstaltung des FDP-Ortsverbands Göppingen-Schurwald zum Thema Pflegenotstand

„Nicht erst an die Pflege denken, wenn man selbst pflegebedürftig ist!“ - unter diesem Motto fand am 23. November 2022 eine Veranstaltung des FDP-Ortsverbands Göppingen-Schurwald in der Bürenhalle in Wäschenbeuren zum Thema Pflegenotstand in Baden-Württemberg statt.

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Keine Mobilitätsabgabe in der Region Stuttgart

Das Land arbeitet an einem Gesetzentwurf, um die rechtliche Grundlage zur Einführung des Mobilitätspasses im Jahr 2023 zu schaffen. Der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) gemeinsam mit dem Landkreis Böblingen, dem Landkreis Esslingen, dem Landkreis Göppingen, der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Landkreis Ludwigsburg und dem Rems- Murr-Kreis ist als sogenannte Modellkommune an diesem Projekt beteiligt.

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Siebte Sitzung der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“

Die siebte Sitzung der Enquete-Kommission am 11. November 2022 widmete sich den Themen Pflege, Forschung und Gesundheitswirtschaft. Die Potentiale, die die Digitalisierung im Zusammenhang mit der Krisenvorsorge im Gesundheitswesen bietet, sind enorm.

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Podiumsdiskussion anlässlich des Weltdiabetes-Tages

Der Diabetiker Baden-Württemberg e. V. und die Arbeitsgemeinschaft Diabetologie Baden-Württemberg e. V. veranstalteten am 14. November 2022 anlässlich des Weltdiabetestages eine Podiumsdiskussion. Themen waren unter anderem die aktuelle Situation der stationären und ambulanten Diabetikerversorgung im Land sowie Chancen der Digitalisierung in der Diabetologie.

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Neues aus dem Wahlkreis

6. Nachtlauf in Kernen am 5. November 2022

Eine super Atmosphäre und top Stimmung herrschte beim diesjährigen Kernener Nachtlauf. Über 300 Läuferinnen und Läufer haben die 5- und 10-Kilometer-Strecke absolviert. Traditionell laufe ich mit oder bin Stadionsprecher - in diesem Jahr in ehrenamtlicher Funktion am Mikrofon. Ganz herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer!




Sportkreistag Rems-Murr 2022 in Waiblingen

Im Rahmen des diesjährigen Sportkreistags am 19. November 2022 wurde der langjährige Präsident des Sportkreises Rems-Murr, Erich Hägele, verabschiedet und zum Ehrenpräsident ernannt. Herzlichen Dank für gut drei Jahrzehnte ehrenamtliches Engagement für den Sport. Seinem Nachfolger im Amt, Reinhold Sczuka, gratuliere ich sehr herzlich zur Wahl zum neuen Präsidenten des Sportkreises Rems-Murr. Ihm und dem neuen Präsidium des Sportkreises wünsche ich einen guten Start und alles Gute für die anstehenden Aufgaben.




Regionale Versorgungsstrukturen in den Blick nehmen

Am 21. November 2022 war ich zu Gast im Ostalb Klinikum in Aalen bei Prof. Dr. Ulrich Solzbach. Anlass des Gesprächs war der Austausch zur aktuellen Situation der drei Kliniken im Ostalbkreis. Der Landkreis befasst sich derzeit mit der Neukonzeption der Krankenhausstrukturen.

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Geplante EU-Richtlinie kann Weinbau im Remstal in Gefahr bringen

Ein Remstal ohne Weinbau? Das kann passieren, wenn die EU-Kommission ihre geplante Richtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln nicht an die Wirklichkeit anpasst. Der Knackpunkt im Remstal ist die Kombination aus Weinbau, Landschafts- und Naturschutz. Eine Kombination, die bisher hervorragend funktioniert. Durch die Neuregelung soll jedoch nach dem Vorschlag der EU-Kommission ein Totalverbot an Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten, verbunden mit einem Auflagenwahnsinn in den angrenzenden Bereichen kommen.

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Tag der Freien Schulen am 25. November 2022

Den „Tag der Freien Schulen Baden-Württemberg“ nutzte ich für einen Besuch der Theodor-Dierlamm-Schule in Kernen-Stetten. Sie ist ein sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) der Diakonie Stetten mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung.

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Quo vadis Schorndorfer Einzelhandel?

Am 1. Dezember 2022 lud der FDP-Ortsverband Schorndorf zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Quo vadis Schorndorfer Einzelhandel“ in die Schorndorfer Künkelin-Halle ein. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Claudia Maurer-Bantel (Schorndorf Centro) und Lars Scheel (Stadt Schorndorf) haben wir über die Situation des Einzelhandels gesprochen und erörtert, was Regierung und Landtag unternehmen müssen, um lebenswerte Innenstädte zu erhalten.

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#Haussmannprivat

Goldenes Sportabzeichen erneut erfolgreich absolviert

Am 25. November 2022 habe ich im St. Rambert-Stadion in Kernen, zusammen mit Maren Pilchowski, wieder erfolgreich das Deutsche Sportabzeichen in Gold absolviert. Zu bewältigen waren 50 Meter, Weitsprung, Standweitsprung und 3.000 Meter.

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Mitgliederversammlung des Bundesmusikverbands Chor & Orchester in Trossingen

Auf der Mitgliederversammlung des Bundesmusikverbands Chor & Orchester (BMCO) wurde am Sonntag, dem 13. November 2022, ein neues Präsidium gewählt. Der Dachverband der Amateurmusik tagte in der Bundesakademie für musikalische Jugendbildung in Trossingen. Er vertritt die Interessen von mehr als 14 Millionen Menschen, die in ihrer Freizeit Musik machen, gegenüber Politik und Öffentlichkeit. Als Präsident des Deutschen Harmonikaverbands habe ich als Delegierter teilgenommen.

Herzlichen Glückwunsch an Benjamin Strasser MdB, der einstimmig in seinem Amt als BMCO-Präsident bestätigt wurde.




Das schönste Geschenk ist Zeit!

„Das schönste Geschenk ist Zeit! Zeit zum Reden, zum Zuhören, zum Lachen! Zeit zusammen!“ In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für ein gesundes und friedliches neues Jahr 2023.




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