Hier meine Pressemitteilung hierzu:
„Wer sich die Nachrichten aus den USA anschaut, der weiß, was wir in Deutschland an unserer hochqualifizierten Polizei haben“, findet Jochen Haußmann. Der FDP-Landtagsabgeordnete hat dieses Lob in den letzten Tagen mehrfach ausgesprochen: Er hat Polizeiposten und Polizeireviere im Wahlkreis besucht und sagt: „Gerade nach der furchtbaren Krawallnacht in Stuttgart geht es mir darum, den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten den Rücken zu stärken, meinen Dank auszusprechen und klar zu machen, welche wichtige gesellschaftliche Rolle sie spielen: Wir sind eines der sichersten Länder der Welt. Mir geht es aber auch darum, das Verständnis dafür zu stärken, dass wir unsere hohe Qualität nur halten können, wenn wir Fehler und Probleme benennen, korrigieren und aus ihnen lernen.“ Die FDP-Landtagsfraktion hat ihre Konsequenzen aus der Krawallnacht gezogen und ein Positionspapier zu der Krawallnacht von Stuttgart erarbeitet. (https://fdp-dvp-fraktion.de/downloads/2020/06/positionspapier-der-fdpdvp-fraktion-zur-krawallnacht-von-stuttgart.pdf/ ). Dieses habe er allen Polizistinnen und Polizisten bei den Gesprächen überreicht, um zu zeigen, „dass die Krawallnacht für uns nicht nur ein Thema ist, das morgen medial wieder von einem anderen Ereignis abgelöst wird. Wir von den Freien Demokraten wollen, dass sich auch auf politischer Ebene etwas für die Verbesserung der Situation unserer Polizei tut.“
Haußmann berichtet weiter: „Bei meinen Besuchen habe ich Polizistinnen und Polizisten getroffen, die hochmotiviert, aber aufgrund der zu geringen Personalstärke einer enormen Belastung ausgesetzt sind. Das muss sich ändern. Hinzu kommt, dass die Corona-Pandemie die Defizite im Bereich der Digitalisierung und der IT-Ausstattung deutlich gemacht hat.“
Schorndorf, Plüderhausen, Kernen, Weinstadt und Remshalden, Fellbach und am 30.Juli der Polizeiposten in Rudersberg – so sieht und sah der Besuchsplan von Jochen Haußmann aus. Dass die Polizei immer unter Beobachtung sei, liege „in der Natur der Sache, weil Kriminalität, Krawalle und Gewalt nun einmal höchstes öffentliches Interesse genießen. Damit können die Polizisten auch umgehen.“ Dabei sei eines klar, und das versuche er in allen Gesprächen deutlich zu machen, so Haußmann: „Die Polizei ist kein Spielzeug für Scharfmacher, sondern Schutzschild des Rechtsstaats und Garant der Gewaltfreiheit, die in einem freiheitlichen Rechtsstaat eine ganz besondere Rolle spielt, weil sich jeder an sie wenden kann.“
