Jochen Haußmann MdL Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf

Tipps und Infos zu aktuellen Themen

Finanzielle Soforthilfen für Unternehmer:

Antrag Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/ 

 

Übersicht zu Infos des Wirtschaftsministeriums: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/erleichterungen-bei-den-foerderbedingungen-fuer-soforthilfen-1/ 

 

Übersicht auf der Homepage der FDP-Landtagsfraktion: https://fdp-dvp-fraktion.de/corona-informationen-fuer-unternehmen-und-selbststaendige/ 

 

Infos für Vereine und Chöre: https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/unterstuetzung-von-vereinen-und-choeren-hohes-gut-ueber-krise-hinweg-erhalten-und-pflegen/ 

 

Steuerliche Erleichterungen:

Neben den Soforthilfen sind auch steuerliche Hilfen vorgesehen. Das Finanzministerium Baden-Württemberg veröffentlichte am Freitag die Erleichterungen für Steuerpflichtige, die von der Ausbreitung des Coronavirus unmittelbar und nicht unerheblich betroffen sind. Diese Auflistung finden Sie hier: https://wm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-fm/intern/Dateien_Downloads/Haushalt_Finanzen/Corona_Steuerliche_Hilfen_im_Ueberblick.pdf 

 

Corona-Verordnung des Landes-Baden-Württemberg und Auslegungshinweise: 

https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-26_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ 

 

Hinweise für Kassenarbeitsplätze:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/ministerium-veroeffentlicht-richtlinie-fuer-kassenarbeitsplaetze/ 

 

Rettungsschirm ÖPNV:

Vorletzte Woche hatte ich Minister Hermann geschrieben, dass wir eine schnelle Lösung für unsere Busunternehmen benötigen. Jetzt kam die offizielle Nachricht aus dem Verkehrsministerium: Verkehrsminister Winfried Hermann hat Schülerinnen und Schüler, ihre Eltern sowie die Verkehrsverbünde und anderen Beteiligten darum gebeten, die Schülertickets für den öffentlichen Nahverkehr nicht zu kündigen, sondern normal weiter laufen zu lassen. Dies könne dazu beitragen, kleine und mittelständische Busunternehmen sowie andere Verkehrsbetriebe vor gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewahren. Der Minister sagte: „Alle sollten jetzt verantwortungsbewusst ihren Beitrag leisten“. Er kündigte am Sonntag in Stuttgart eine Ausgleichsregelung für die im April bezahlten, aber nicht dem Zweck entsprechend nutzbaren Schülertickets an. Der Verkehrsminister appellierte zugleich an die kommunale Ebene, ebenfalls einen Beitrag zum Erhalt der betroffenen Unternehmen zu leisten: „Wenn wir nicht umsichtig und vorsorgend handeln, haben wir nach der Corona-Krise eine Krise beim Schülertransport“. Das Land unterstützt die Kommunen und Kreise mit einer Soforthilfe von 100 Millionen Euro. Dazu gehört auch der Ausgleich der Schülerbeförderung. 

 

Land informiert über Bußgelder:

Diese Woche hat das Land über die Bußgelder bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung erlassen.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung/ 

 

Infos für Arbeitgeber: https://www.agv-bw.de/swm/corona.nsf 

Landtagsbüro:

FDP/DVP-Fraktion
Konrad-Adenauer-Straße 3 | 70173 Stuttgart
Tel: +49 711 2063-9112
E-Mail: post@fdp-landtag-bw.de | Internet: www.fdp-dvp.de

Adresse Wahlkreisbüro:

Jochen Haußmann MdL
Werkstr 24 | 71384 Weinstadt
Tel: +49 7151 502869-7 | Fax: +49 7151 502869-9
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