Jochen Haußmann MdL Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf
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Neuigkeiten, Veranstaltungen und Einladungen

Parlamentarier auf Nachtschicht

Auf Polizeistreife von 20 bis 6 Uhr am Wochnenende

Während der Nachtschicht habe ich eine Polizeistreife im Remstal begleitet. Es ging mir dabei darum, einen Einblick in den Arbeitsalltag der Beamtinnen und Beamten zu bekommen und auch die Sorgen und Nöte der Polizei hautnah mitzuerleben. Die Polizistinnen und Polizisten sind rund um die Uhr gefordert. Unsere Freunde und Helfer verdienen mehr Wertschätzung und Sachlichkeit in sicherheitspolitischen Diskussionen. In der Nacht, in der ich dabei war, kam es zwar zu keiner beunruhigenden Situation, meistens wurde die Polizei wegen Ruhestörung gerufen, jedoch ist die Polizei immer zur Stelle. Deshalb ist es Aufgabe der Politik, unserer Polizei weiter den Rücken zu stärken. 

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Fleischproduktion und Verbrauch im Rems-Murr-Kreis

Wir wollen auf die Vorteile der regionlen Vermarktung aufmerksam machen

Gesprächsrunde mit Medienvertreter zur aktuellen Lage der Fleischproduktion und Verbrauch im Rems-Murr-Kreis. Die FDP/FW-Kreistagsfraktion hat dazu einen Antrag im Kreistag eingebracht. Meine Fraktionskollegen Julia Goll, Werner Häfele, ich, Peter Häfele, Landesinnungsmeister, Joachim Lederer aus Weil am Rhein und Obermeister Ulrich Fritz aus Schorndorf haben mit Vertretern der Presse über die Situation des Fleischerhandwerks im Rems-Murr-Kreis und im Land gesprochen. Nach den Tönnies-Ereignissen wollen wir die öffentliche Wahrnehmung nutzen, um auf die Situation der regionalen, tierwohlgerechten und nachhaltigen handwerklichen Fleischerzeugung hinzuweisen und die Verbraucherinnen und Verbraucher auf die Vorteile der regionalen Vermarktung aufmerksam zu machen. Hier gehjt's zum Presseartikel.

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Wein trifft Politik

Biodynamische Weinerzeugung vom Weingut Beurer

Besondere Veranstaltung der Reinhold-Maier-Stiftung in Kernen-Stetten zum Thema Wein und Politik: Ein politischer Spaziergang durch die Weinberge mit Wengerter Jochen Beurer moderiert von Bettina Meister. Das Weingut Beurer hat sich auf eine biodynamische Weinerzeugung spezialisiert. Sehr beeindruckend war der Spaziergang durch die Weinberge. Vielen Dank an Jochen Beurer, der den Gästen seine Philosophie eindrucksvoll vermitteln konnte. Reinhold Maier hätte sicher eine besondere Freude daran gehabt.

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Reisebüros in der Not

Besuch bei Reisebüro Schiller in Weinstadt und bei Knauss Reisen in Schorndorf

Besuch bei Heike Schiller-Balzer im Reisebüro Schiller in Weinstadt. Die Situation der Reisebüros ist angesichts der aktuellen Reisewarnungen wieder sehr schwierig. Die ersten Hoffnungsschimmer nach dem Corona Lockdown sind wieder vorbei. Dies betrifft auch Ute Marx, Inhaberin von Knauss Reisen. Das Schorndorfer Traditions-Reisebüro stellt sich mit Bravour der aktuellen besonderen Herausforderungen. Bleibt zu hoffen, dass sich die Entwicklung wieder stabilisiert.

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Nein zur Pflegekammer

Kostenhammer Pflegekammer

Mit ihrem unermüdlichen Einsatz haben die Pflegekräfte in der schwersten Krise der deutschen Nachkriegszeit einen Kollaps in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verhindert. Ihnen wurde dafür Dank und Respekt entgegengebracht. Das ist richtig und wichtig. Doch ebenso wichtig ist es, dass wir in Baden-Württemberg endlich für substantielle Verbesserungen in der Pflegebranche sorgen. Die FDP-Landtagsfraktion hat dazu ein Positionspapier verabschiedet. Die grün-schwarze Landesregierung möchte nun eine Pflegekammer in Baden-Württemberg einführen. Doch damit erreicht sie genau das Gegenteil. Als FDP/DVP Fraktion sind wir überzeugt: Die Pflegekammer mit Pflichtmitgliedschaft hilft den Pflegekräften nicht. Im Gegenteil, sie belastet die Pflegerinnen und Pfleger zusätzlich finanziell. 

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Zu Gast in unserer französischen Partnerstadt St. Rambert d‘Albon

Austausch mit Bürgermeister Gérard Oriol

Besuch in unserer französischen Partnerstadt St. Rambert d‘Albon südlich von Lyon. In der Partnergemeinde Kernens wurde bei den Kommunalwahlen nach sechsjähriger Unterbrechung erneut Gérard Oriol zum neuen Bürgermeister gewählt. Seit Jahren treffe ich mich mit dem 76-jährigen französischen Kommunalpolitiker regelmäßig, vor allem bei den Partnerschaftsbesuchen, die aber dieses Jahr ausfallen musste. Neben den Glückwünschen zur Wahl sprachen wir insbesondere über die wirtschaftlichen Herausforderungen und die finanziellen Schwierigkeiten der französischen Kommunen. St. Rambert liegt im Rhône-Tal, eine wirtschaftlich starke Region, die die coronabedingten Folgen besonders spürt.

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Besuch im öffentlichen Gesundheitsdienst im Landratsamt Rems-Murr

Dieses Engagement ist großartig

Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsdienstes im Rems-Murr-Kreis. Erster Landesbeamter Dr. Peter Zaar und sein Team haben in der ersten Coronawelle hervorragendes geleistet und sind für die Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger an ihre eigenen Grenzen gegangen. Dabei sind personelle Engpässe natürlich ein großes Problem. Das Land hat inzwischen reagiert und personelle Aufstockungen ermöglicht. Vielen Dank für diesen Einsatz und Ihre großartige Leistung in den vergangenen Wochen und Monaten!

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Kostenhammer Pflegekammer

Einladung zum Insta-Talk am Montag, 27. Juli 2020 um 16 Uhr

Demonstrationen, Proteste und verärgerte Pflegekräfte – in anderen Bundesländern gibt es die Pflegekammer schon bzw. wird sie eingeführt, und zurecht wehren sich Pflegekräfte gegen eine Zwangsmitgliedschaft. Auch in Baden-Württemberg wird über die Einführung einer Pflegekammer diskutiert. Die grün-schwarze Koalition hat es sich zum Ziel gesetzt, eine Pflegekammer einzurichten. Wir wollen über die Erfahrungen in Niedersachsen sprechen und haben daher zum Instagram LIVE die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Sylvia Bruns, eingeladen.

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Musikunterricht an Schulen jetzt doch möglich

Eisenmanns Kehrtwende kam im letzten Moment 

Kurz vor den Sommerferien löst eine „eisenharte Corona-Anordnung“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann Hektik an den Schulen aus: Singen verboten, Blasinstrumente tabu, keine jahrgangsübergreifenden AGs, damit bringt die Ministerin den Musikunterricht zum Erliegen und insbesondere Gymnasien mit musikalischer Ausrichtung in Bedrängnis. Jetzt hat Kultusministerin Susanne Eisenmann doch eingelenkt: Nach den Ferien wird Gesang und Spielen von Blasinstrumenten im Musikunterricht unter strengen Hygienevorgaben wieder erlaubt. „Wir arbeiten aktuell an Lösungen, wie wir im neuen Schuljahr an den Schulen auch Singen und Musizieren mit Blasinstrumenten ermöglichen können“, versicherte sie gegenüber der Stuttgarter Zeitung. 

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Kaum Breitbandverfügbarkeit an Schulen

Zusammen mit Sachsen-Anhalt sind wir das Schlusslicht bei der Breitbandversorgung unserer Schulen!

Nur 275 von 5302 Schulen in Baden-Württemberg haben schnelles Internet. Das hat eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg an die Bundesregierung zutage gebracht. Ein Armutszeugnis für Baden-Württemberg! Wir von den Freien Demokraten fragen uns: Wie soll digitaler Unterricht gelingen, wenn es schon am Netzanschluss scheitert?

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Landtagsbüro:

FDP/DVP-Fraktion
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Tel: +49 711 2063-9112
E-Mail: post@fdp-landtag-bw.de | Internet: www.fdp-dvp.de

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