Jochen Haußmann MdL Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schorndorf
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Neuigkeiten, Veranstaltungen und Einladungen

Impfung sollte jedem selbst überlassen sein

Die Einstellung der FDP/DVP Fraktion zu einer Impfpflicht

Zunächst einmal dauert es noch viele Monate, bis ein Impfstoff gegen den Covid-19 Virus entwickelt, zugelassen und in erforderlicher Menge industriell hergestellt werden kann. Erst wenn es so weit ist, kann eine Diskussion über diese Frage überhaupt beginnen. Anstatt Debatten zu führen, die am Problem vorbei gehen, muss man sich den jetzt aktuellen Problemen widmen. Wie gelingt es, den Virus möglichst einzudämmen? Wie schützen wir am wirksamsten die Bevölkerung und die Risikogruppen? Wie kann es gelingen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft möglichst schnell, und gleichzeitig unter Wahrung des Infektionsschutzes, zu lockern? Wie geben wir unseren Bürgern die Freiheit zurück?

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Stickoxidwerte am Neckartor im Drei-Monatsschritt bei 40 Mikrogramm

Bis zu 39 Prozent weniger Autos, aber nur um die 20 Prozent weniger Stickoxide

„47, 36, 37“ – das sind keine Lottozahlen, das sind die vorläufigen Monatsmittelwerte in Mikrogramm für Stickstoffdioxid am Stuttgarter Neckartor, die die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) für Januar, Februar und März 2020 ermittelt hat. 65.000, 67.000, 38.000, das sind die Höchstwerte der vorüberfahrenden Autos, die immer wieder freitags am Neckartor gezählt wurden. Doch die Entwicklung der Zahl der Autos am Neckartor und die Stickoxidwerte sind nicht in Relation miteinander zu bringen. Für mich ist das ein starkes Indiz, dass Fahrverbote eben nicht das von der Deutschen Umwelthilfe gepriesene Allheilmittel gegen Grenzwertüberschreitungen sind.

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Hilfen für Reha-Einrichtungen und private Kliniken

Bei den Hilfen für die Reha-Einrichtungen und die privaten Kliniken ein Beispiel an Bayern nehmen

Eine wichtige Landesaufgabe ist die klinische Versorgung. Es reicht in der jetzigen Situation nicht aus, auf die Möglichkeit der Kooperationsvereinbarungen zu verweisen und alle finanziellen Themen auf den Bund zu übertragen. Ein großer Teil der Kapazitäten der Reha-Kliniken wird auf Wunsch des Landes vorgehalten, aber nicht refinanziert. In vielen Fällen wird von Krankenhäusern nur ein kleiner Teil der im Kooperationsvertrag vereinbarten Betten in Anspruch genommen, da viele Krankenhäuser derzeit selbst – wie vorgesehen – viele freie Betten haben, für die sie allerdings eine Finanzierung vom Bund erhalten. Baden-Württemberg braucht einen Rettungsschirm für die Reha-Einrichtungen und die privaten Kliniken, der den Namen verdient.

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Gesundheitspolitische Videosprechstunde

COVID 19 – Belastungsprobe für unser Gesundheitssystem?

Können digitale Prozesse und e-Health die Effizienz und Sicherheit der Gesundheitsversorgung erhöhen? Brauchen wir eine größere nationale Autonomie im Bereich der medizintechnischen und pharmazeutischen Produktion oder ist hier eine verstärkte europäische Zusammenarbeit anzustreben? Diese Fragen diskutierte ich in einer „Gesundheitspolitischen Videosprechstunde“ mit Kai Sonntag, dem Pressesprecher der Kassenärztlichen Vereinigung in Baden-Württemberg.

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Neue Corona-Verordnung gefährdete die zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg

Schnellschuss des Sozialministeriums sorgte ohne Not über die Osterfeiertage für viel Unruhe bei Zahnärzten und Patienten

Die 4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung hätte für Zahnärztinnen und Zahnärzte faktisch ab 9. April 2020 ein Berufsverbot in Baden-Württemberg bedeutet. Sie hätten nur noch Notfallbehandlungen durchführen dürfen. Diese notwendige Klarstellung erfolgte am Ostersonntag mit den ministeriellen Auslegungshinweisen. Da sich die Auslegungshinweise nahezu vollständig mit den Empfehlungen der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg deckten, ist die Streichung der Corona-Verordnung ein logischer Schritt.

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Wirtschaftsförderung und Mittelstand in der Corona-Krise

Beratung für von Corona betroffene kleine und mittlere Unternehmen 

Ab sofort können Sie einen Antrag für Beratungen, die bis zu einem Beratungswert von 4.000,00 Euro für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler ohne Eigenanteil gefördert werden, beim BAFA stellen. 

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Wichtige News zur Corona-Pandemie

Das gilt mit der neuen Verordnung: Maskenpflicht und erweiterte Notbetreuung

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020, bzw. Montag, den 4. Mai 2020. Die wesentlichen Änderungen sind die Maskenpflicht und die erweiterte Notbetreuung. 

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Mund-und-Nase-Bedeckungen

Place2tex vernetzt Hersteller / Kritik von Weltärztepräsident an Maskenpflicht

Seit Beginn der Corona-Pandemie erreichen Südwesttextil und AFBW Angebote von Mitgliedsunternehmen und Anfragen von staatlichen und anderen Akteuren zur Möglichkeit der hiesigen Herstellung von Schutzausrüstung (insbesondere Masken). Place2tex hat daher begonnen, auf der Plattform Kontakte zu Unternehmen zu sammeln. Unternehmen, die ihre Kompetenz, Produktionskapazität oder ähnliches einbringen möchten, können dies über einen Eintrag auf dem Marktplatz anbieten und sich dort mit anderen Unternehmen vernetzen.

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Wie geht es weiter mit Bundesliga, Spitzensport und Vereinen?

Instagram Live-Talk mit Moderator Benjamin Layer

Am Freitag, 24. April 2020 habe ich meinen ersten Instagram Live-Talk gehalten. Moderator und Gründer des VfB-Fanclubs Weiß-Rote Schwoba Leutenbach 2002 e.V., Benjamin Layer, und ich sprachen darüber, wie es mit der Bundesliga, dem Spitzensport und den Vereinen weitergeht. Über 150 Personen haben sich den Talk angesehen. 

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Was zum Schmunzeln

Ich wünsche Ihnen Frohe Ostern!

Verlieren Sie trotz der Krise nicht Ihren Humor. Dann wird dieses Osterfest mit Abstand das Beste. 

 

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