Kultusministerin hat keine Ahnung, wie die Lage an den Schulen im Kreis ist

Eine völlig unerwartete Antwort haben mein Fraktionskollege Prof. Dr. Ulrich Goll und ich auf unsere gemeinsame Kleine Anfrage zum Thema "Unterrichtsausfall im Rems-Murr-Kreis" bekommen. Was uns so überrascht hat, können Sie meiner Pressemitteilung sowie der Antwort des Kultusministeriums entnehmen.

Windräder auf der Buocher Höhe haben keine Zukunft

Der Remshaldener Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, sich der Korber Initiative gegen den Windkraftstandort WN-25 anzuschließen. Wie es hier nun weitergeht, lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Das Land versprach Komfort auf der Remsbahn und bestellte Schrottwagen

"Gute Verbindungen im Nahverkehr", "Moderne Fahrzeuge, in denen Sie sich wohlfühlen" - das versprach Minister Hermann im Oktober 2016 in seiner 21-seitigen Broschüre, mit der er die Bürgerinnen und Bürger des Landes vom Bahnfahren überzeugen wollte. In meiner Pressemitteilung können Sie lesen, was am Beispiel Remsbahn davon übrig geblieben ist.

Am Bahnhof Rommelshausen geht es planerisch voran

Es ist erfreulich, dass es bei der S-Bahn in Rommelshausen planerisch vorangeht. Mehr dazu in meiner Pressemeldung.

Wertvolle Erfahrungen als Pflegepraktikant im Haus Edelberg

Hautnah miterleben konnte ich den Arbeitsalltag in einem Pflegeheim bei meinem Pflegepraktikum im Haus Edelberg in Kernen. Welchen Herausforderungen wir uns im Bereich der Pflege in Zukunft stellen müssen, lesen Sie hier.

DB-Regio-Entschädigung für Remsbahnkunden ist ein Anfang

Die DB-Regio entschädigt die von Verspätungen und Zugausfällen geplagten Remsbahnkunden. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.

Gebannte kleine Zuhörer beim bundesweiten Vorlesetag

Zum sechsten Mal habe ich am bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Und die Kinder der ersten Klasse der Haldenschule in Rommelshausen waren begeisterte Zuhörer, wie Sie meiner Pressemitteilung entnehmen können.

Wo bleiben die Maßnahmen gegen den Kappelbergtunnel-Stau?

Noch immer gibt es keine Informationen aus dem Verkehrsministerium über die Verkehrsbeobachtung am Kappelbergtunnel im April 2016. Jetzt habe ich nochmals nachgefragt. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Nein zu Windrädern auf der Buocher Höhe ist Anlass, über Windkraft nachzudenken

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung lehnt den Bau der Windräder auf der Buocher Höhe ab. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung. Genauere Informationen finden Sie in der Stellungnahme des BAF.

Bahn verspricht Besserung der Situation auf der Remsbahn

Die Beschwerden wegen Verspätungen und Zugausfällen auf der Remsbahn häufen sich. Ich habe mich daher an den Vorsitzenden der Regionalleitung der DB Regio AG gewandt. Seine Antwort darauf lesen Sie hier.

FDP fordert massive Aufstockung der Mittel für die Sanierung der Landesstraßen

Der FDP-Kreisvorstand hat bei seiner gemeinsamen Sitzung mit dem FDP-Kreisverband Ostalb am 22. September 2016 von der grün-schwarzen Landesregierung eine massive Aufstockung der Finanzmittel für die Sanierung der Landesstraßen gefordert. Weitere Hintergrundinformationen in der Pressemitteilung sowie in der Resolution der Kreisverbände Ostalb und Rems-Murr.

Ortsumfahrung L 1148 Miedelsbach kommt einen wichtigen Schritt voran

Laut Regierungspräsidium Stuttgart ist die Planungsvereinbarung mit der Stadt fertig und kann in den nächsten Tagen unterzeichnet werden. Mehr Infos dazu finden Sie in meiner Pressemitteilung.

Auf Sommertour in den Schorndorfer Ortsteilen

Großes Engagement und vorbildlicher ehrenamtlicher Einsatz - so lautet mein Fazit nach meiner Sommertour durch die Schorndorfer Ortsteile. Weitere Informationen hierzu gibt Ihnen meine Pressemitteilung.

Ergebnisse der Verkehrszählung am Kappelbergtunnel erst im September

Welche Maßnahmen infolge der Verkehrszählung im Juni denkbar wären, um den Verkehrsfluss am Kappelbergtunnel zu verbessern, erfahren wir erst Ende September. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung.

Modellflieger werden ihrem Hobby auch in Zukunft unbeschwert frönen können

Aufgrund zahlreicher Zwischenfälle mit so genannten "Drohnen" befürchten die zahlreichen Modellflieger im Land Einschränkungen. Danach sieht es aktuell jedoch nicht aus. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung sowie die Antwort des Verkehrsministeriums auf den Antrag der FDP/DVP-Landtagsfraktion zu diesem Thema.

Sanierungsbedarf bei Landesstraßen liegt bei 440 Millionen Euro, aber das Land hat noch keinen Plan

Etwas überrascht hat mich die gelassene Antwort des Verkehrsministeriums auf die Frage, wie es um die Sanierung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis steht. Genaueres dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung sowie im Antrag der FDP/DVP-Landtagsfraktion.

Das Lagezentrum der Polizei sollte in Waiblingen bleiben

Mein Landtagskollege Prof. Dr. Ulrich Goll und ich unterstützen den Verbleib des Lagezentrums der Polizei in Waiblingen. Mehr dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Der Landrat hat recht! Für die Sanierung der Landesstraßen muss sofort mehr Geld zur Verfügung gestellt werden!

In einem "Brandbrief" hat Landrat Dr. Richard Sigel Verkehrsminister Hermann auf die teilweise maroden Zustände der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis hingewiesen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

FDP-Fraktion will Petitionsausschuss zu den Bürgern nach Manolzweiler bringen

Der Petitionsausschuss des Landtags hat die Entscheidung über die Petition gegen die Windkraftstandorte Nonnenberg und Goldboden vertagt. Welche Möglichkeiten sich daraus ergeben, lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Bahn prüft Wernaulösung oder generelle Erhöhung der S-Bahnsteige im Remstal

Die Bahn prüft aktuell, ob auf der S2-Strecke im Remstal eine generelle Erhöhung der Bahnsteige auf 96 Zentimeter möglich ist oder ob Teilerhöhungen ähnlich Wernau eventuell kostengünstiger sind. Weitere Infos in meiner Pressemitteilung.

Winterbacher Windräder beschäftigen wohl am 22. Juni den Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss des Landtags wird sich am 22. Juni mit der Petition gegen die Windkraftstandorte WN-33 Nonnenberg und WN-34 Goldboden beschäftigen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Schmalzl-Ablösung zeigt, dass grün-schwarz das Land als Selbstbedienungsladen sehen

Erschreckend ist die Art und Weise, wie der bisherige Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl abgelöst wurde. Hintergründe dazu liefert Ihnen meine Pressemitteilung.

Wie sieht die Beteiligung des Landes an der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge aus?

Die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge im Rems-Murr-Kreis hat sich binnen anderthalb Jahren verzwanzigfacht. Für die Kosten kommt aktuell der Landkreis auf. Inwieweit sich das Land daran beteiligt, soll nun eine kleine Anfrage an die neue Landesregierung klären. Mehr dazu finden Sie hier.

Sportstättenförderung muss transparenter werden

Beim Verfahren für die Förderung des kommunalen Sportstättenbaus muss dringend für mehr Transparenz gesorgt werden. Der Fall "Sanierung Kunstrasenspielfeld" in Plüderhausen zeigt, dass vor allem bei einem negativen Bescheid die Entscheidung für alle nachvollziehbar sein muss. Alles Weitere lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Schwarz-Grün soll mindestens den Pfälzer Windradabstand übernehmen

Die rot-gelb-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz hat in Sachen Mindestabstand von Windrädern einen Kompromiss ausgehandelt, der auch für Baden-Württemberg übernommen werden sollte. Genauere Informationen dazu entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung.

Bundesverwaltungsgericht stärkt Deutsche Flugsicherung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nun geurteilt, dass sich das Bundesamt für Flugsicherheit bei seinen Entscheidungen, ob Windräder im Umkreis von 15 Kilometern um Drehfunkfeuer erlaubt werden dürfen, allein auf das Urteil der Deutschen Flugsicherung DFS GmbH verlassen darf. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung und dem Grundsatzurteil.

Die Energiewende des kleinen Mannes wird im Kreis von der Sonne gespeist

Grün-rot setzt aufs falsche Pferd. Wir müssen künftig stärker auf die bürgernahe Solar-Technologie statt auf die großtechnische Produktion mit millionenteuren Windrädern setzen. Weitere Infos hierzu in meiner Pressemitteilung.

Landtagsmandat geht vor OB-Kandidatur

Wenn ich in den Landtag gewählt werde, werde ich das Mandat annehmen und fünf Jahre ausfüllen. Eine OB-Kandidatur in Weinstadt kommt dann nicht infrage. Dies habe ich nun in einer Pressemitteilung klargestellt.

Bürokratie-Irrsinn bei Apotheken muss beendet werden

Es kann nicht sein, dass der Spardruck mancher Krankenkassen dazu führt, dass die Gesundheit der Bevölkerung und die wirtschaftliche Basis der Apothekerinnen und Apotheker gefährdet werden. Worum es genau geht, lesen Sie hier.

Windradabstand zu Drehfunkfeuer kann auf zehn Kilometer sinken, muss aber nicht

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) sollte Klartext reden, was den Einfluss von Windrädern auf die Flugsicherung angeht. Die neuesten Informationen zum Einfluss von Windrädern auf die Drehfunkfeuer der DFS lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Bei Bürgerfonds für Wohnbau im Kreis will die Landesregierung nicht mitziehen

Dirk Braune, Geschäftsführer der Kreisbaugruppe, hat im Dezember im Kreistag seine Idee für einen Bürgerfonds vorgestellt. Jetzt ist die Idee bei der Landesregierung durchgefallen. Was genau dahinter steckt, lesen Sie hier.

Windräder bei Weinstadt und Winterbach liegen laut Landratsamt fürs erste auf Eis

Bis sich der Petitionsausschuss des (neuen) Landtags mit der Petition gegen die Windkraftstandorte WN-33 Nonnenberg und WN-34 Goldboden beschäftigen kann, ist "... von einem Stopp des Verfahrens bis zu einer abschließenden Entscheidung auszugehen". Das habe ich von Landrat Dr. Sigel schriftlich. Aktuelle Informationen zu diesen und anderen geplanten Windkraftstandorten der Region entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung.

Windräder bei Weinstadt und Winterbach machen keinen erkennbaren Sinn

Die Bürgerinnen und Bürger, die sich mit einer Petition an den Landtag gegen die Windkraftstandorte WN-33 Nonnenberg und WN-34 Goldboden wehren, haben meine volle Unterstützung. Windräder an diesen Standorten machen keinen Sinn. Alles Weitere hierzu in meiner Pressemitteilung.

Feinstaubalarm in Stuttgart - Offenbarungseid grün-roter Verkehrspolitik

Stuttgart und die Pendler, die keine Ausweichmöglichkeit haben, zahlen jetzt die Zeche für fünf Jahre Steckenpferd-Politik. Hier lesen Sie mehr dazu.

FDP will Grunderwerbsteuer senken, um Impulse für den Wohnungsbau zu setzen - Hauskauf wäre ein paar tausend Euro günstiger

Insbesondere für junge Familien hätte eine Absenkung der Grunderwerbsteuer finanzielle Vorteile. Wie sich dies auswirkt und was zu dieser Thematik in Zukunft zu erwarten ist, lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

Thema: Flüchtlingspolitik

Die Freien Demokraten möchten Menschen helfen, die ihre Heimat verlassen mussten. Wir fühlen uns denen verpflichtet, die ihrer Freiheit beraubt werden, deren Leib und Leben in Gefahr ist, die in ihrem Land für sich keine Heimat mehr finden können.

 

Wir sagen aber auch klar, dass ungeregelte Einwanderung und unabgesprochene Aktionen der Bundesregierung eine Gefahr für Deutschland sind. Wir brauchen hier geregelte und rechtsstaatliche Verfahren. Wir dürfen eine Aushöhlung des Rechtsstaats nicht zulassen. In Baden-Württemberg wollen wir konstruktiv Probleme der Einwanderung, Verteilung, Registrierung aber auch der langwierigen Integration anpacken.

 

Die FDP Baden-Württemberg setzt auf eine konstruktive und unaufgeregte Flüchtlingspolitik. Wir haben dazu Vorschläge erarbeitet, wie wir diese besondere Situation sinnvoll, effektiv und für alle Beteiligten und Betroffenen zufriedenstellend lösen wollen.

Förderrichtlinie für Integrationsbeauftragte sollte geändert werden

Mit Blick auf die aktuelle Flüchtlingssituation sollte die Förderrichtlinie für die Beschäftigung von Integrationsbeauftragten angepasst werden. Mehr zu diesem Thema in meiner Pressemitteilung.

Bahn muss beim Umbau der Bahnsteige endlich liefern

Die Bahn muss ihre Zusage vom Bahn-Gipfel am 6. Juli 2015 in Sachen Bahnsteigumbau nun endlich umsetzen. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

 

Bundesweiter Vorlesetag und Tag der Freien Schulen am 20. November 2015

Der bundesweite Vorlesetag am 20 November 2015 gibt mir wieder die schöne Gelegenheit, den Kindern der Silcherschule in Endersbach vorlesen zu können.

 

Außerdem werde ich mich im Rahmen des "Tags der Freien Schulen", der ebenfalls am 20 November stattfindet, an der Freien Waldorfschule in Winterbach über die Arbeit der Schule informieren. Darüber hinaus freue ich mich, am 23. November 2015 an der ev. Fachschule für Sozialpädagogik in Weinstadt eine Schulstunde gestalten zu dürfen.

 

Alle Informationen zu diesen Terminen finden Sie auch in meiner Pressemitteilung

An der Straßengestaltung liegt's wohl nicht, wenn Falschfahrer auf der B 29 unterwegs sind

Einen Vormittag lang habe ich mir gemeinsam mit Vertretern der Landratsämter Rems-Murr-Kreis und Ostalbkreis, des Regierungspräsidiums Stuttgart, der Städte Fellbach, Schorndorf, Waiblingen, Weinstadt und Winnenden sowie des Polizeipräsidiums Aalen Auffahrten entlang der B 29 angeschaut, um dem Anstieg der Falschfahrermeldungen im Jahr 2015 auf den Grund zu gehen.

 

Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung sowie meine kleine Anfrage mit den Antworten des Verkehrsministeriums.

 

Windkraftpläne im Rems-Murr-Kreis nähern sich der Linie der Vernunft

Die Windkraftpläne der Region nehmen langsam eine Form an, die vernünftig wird. Trotzdem bleibt noch viel zu tun. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

 

Besuch im Karl-Olga-Krankenhaus in Stuttgart

Am 31. August 2015 informierte ich mich im Karl-Olga-Krankenhaus über die Herausforderungen, die die neue Klinikreform mit sich bringt. Anbei die Pressemitteilung zu diesem Termin.

 

Flüchtlinge im Schullandheim Mönchhof hochkarätig begrüßt

Am 28. August 2015 begrüßte ich gemeinsam mit Landrat Dr. Richard Sigel die Flüchtlinge, die an diesem Tag ins Schullandheim Mönchhof einzogen. Lesen Sie mehr dazu in der Pressemitteilung.

 

Andrea Nahles hat 660.000 Euro für einkommensschwache Familien ungerechtfertigt behalten

Der Bund hat einen Prozess gegen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg verloren, und die Kinder aus einkommensschwachen Familien im Rems-Murr-Kreis profitieren davon: 660.000 Euro muss Finanzminister Schäuble für 2012 an den Rems-Murr-Kreis überweisen. Lesen Sie mehr dazu in meiner Pressemitteilung.

 

Neues Lärmdisplay in der Schnaiter Weinstraße

Weinstadt testet ein neues Lärmdisplay. Es soll in der Schnaiter Weinstraße den Lärm, der von Motorrädern verursacht wird, verringern. In einer gemeinsamen Aktion am 22. Juli 2015, 14.00 Uhr, werden OB Jürgen Oswald und ich das Lärmdisplay vor Ort in Schnait vorstellen. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung der Stadt Weinstadt mit weiteren Informationen.

 

Feinstaub-Problematik muss neu gedacht werden

Das Feinstaubproblem beruht nur zu 7 % auf Autoabgasen. Anstelle einer neuen Plakette für Fahrzeuge sollte sich Verkehrsminister Hermann lieber um die anderen 93 % kümmern. Mehr dazu in meiner Presseerklärung sowie in der Stellungnahme der Landesregierung zu meinem Antrag zu diesem Thema.

 

Grüne dürfen Stadtwerke nicht als Windrad-Geiseln nehmen

"Jede Menge Windradstandorte, die kein Investor will." Das ist aus meiner Sicht die Windradlage im Remstal, in der Region Stuttgart und im Land. Mehr dazu erfahren Sie in meiner Pressemitteilung sowie beim Blick auf die Windkraftkarten des Deutschen Wetterdienstes für Baden-Württemberg und Deutschland sowie auf der Karte Globalstrahlung in der Bundesrepublik Deutschland.

 

Regionaldirektorin und DB-Chef am Montag, 6. Juli 2015, am Bahnhof in Rommelshausen

Zum Bahngipfel am 6. Juli 2015 in Rommelshausen finden Sie hier nochmals aktuelle Informationen zum Ablauf der Veranstaltung.

 

Bahngipfel am Bahnhof Rommelshausen am 6. Juli 2015 um 10.00 Uhr

Am 6. Juli 2015 um 10.00 Uhr findet am Bahnhof von Kernen-Rommelshausen der seit längerer Zeit angekündigte Bahngipfel zum Thema "Barrierefreiheit" statt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung.

Bisher keine Lösung des Motorradlärm-Problems in Schnait in Sicht

Die lärmgeplagten Anwohner der Weinstraße im Weinstädter Stadtteil Schnait können bis auf Weiteres leider nicht mit einer Verbesserung der Situation rechnen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.

 

S-Bahn-Station Rommelshausen soll ausgebaut werden

Es tut sich was in Sachen "Barrierefreiheit an den S-Bahn-Stationen". Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat die S-Bahn-Station Kernen-Rommelshausen auf Platz zwei einer Prioritätenliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit gesetzt. Weitere Infos hierzu finden Sie in meiner Pressemitteilung sowie in der Sitzungsvorlage des Verkehrsausschusses.

 

Nominierungsveranstaltung für die Landtagswahl 2016 am 28. April 2015

Ich freue mich, dass die FDP im Wahlkreis Schorndorf mir für die Landtagswahl 2016 wieder das Vertrauen schenkt. In meiner Pressemitteilung finden Sie weitere Informationen zur Wahlkreiskonferenz.

 

Vor-Ort-Termin mit Bahn und VRS in Kernen und Weinstadt ist zugesagt

Es tut sich was in Sachen Bahnsteigproblematik. Der Verband Region Stuttgart sowie die Deutsche Bahn Station & Service haben den angefragten Vor-Ort-Termin fest zugesagt. Genaueres dazu können Sie hier nachlesen.

 

2,4 Millionen Euro Städtebauförderung fürs Remstal sind ein schlechtes Geschäft

2,4 Millionen Euro Städtebaumittel für den Wahlkreis Schorndorf? Das sieht auf den ersten Blick ganz positiv aus. Bei genauerem Betrachten kommt man jedoch zu dem Ergebnis: Es hätte deutlich mehr sein können. In meiner Pressemitteilung finden Sie hierzu mehr Hintergrundinformationen.

 

Verstärkte Stromleitung nach Weinstadt ist vorerst vom Tisch

Weinstadt ist vorerst nicht vom Ausbau des Stromübertragungsnetzes betroffen. Mehr Informationen hierzu finden Sie in meiner Presseinformation und in der Pressemitteilung der Bundesnetzagentur.

 

Region muss auch für Barrierefreiheit an Weinstädter S-Bahn-Haltestellen sorgen

Auch Weinstadt erhöht nun den Druck auf die Bahn, um den seit Jahren versprochenen barrierefreien Ausbau an den Haltestellen Stetten-Beinstein und Beutelsbach zu erreichen. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung sowie den Bericht der Waiblinger Kreiszeitung zu dieser Thematik.

 

Rekord: 1,87 Milliarden Euro Steuern flossen im Rems-Murr-Kreis an den Staat

Die Menschen im Rems-Murr-Kreis haben Vater Staat neue Rekordeinnahmen beschert. 1,87 Milliarden Euro an Steuern gingen bei den Finanzämtern in Waiblingen, Schorndorf und Backnang ein.

Wenn Sie wissen wollen, wie sich diese Summe im Einzelnen aufteilt, lesen Sie meine Pressemitteilung oder schauen Sie sich die Übersicht "Steuereinnahmen im Rems-Murr-Kreis" an.

 

Region muss Bahnsteigerhöhung in Rommelshausen mit der Bahn umsetzen

Die schweren Stürze am S-Bahnhof Rommelshausen haben mich dazu veranlasst, im Verkehrsministerium nach dem aktuellen Stand in Sachen "Barrierefreiheit im Schienenverkehr" nachzufragen.

Lesen Sie hier die Antwort des Verkehrsministers sowie meine Pressemitteilung zu diesem Thema.

 

Versorgungsstärkungsgesetz schwächt medizinische Versorgung im Kreis

Die Gesundheitsreform verspricht Versorgungsstärkung, in Wahrheit führt sie in unserem Kreis zu erheblichen Verschlechterungen.

Mehr Informationen zu den Auswirkungen der Gesundheitsreform auf den Rems-Murr-Kreis finden Sie in meiner Pressemitteilung sowie im Bericht der Waiblinger Kreiszeitung.

Zur Landesgartenschau eine (fast) barrierefreie S-Bahn im Remstal

Ich habe es schriftlich von Verkehrsminister Winfried Herrmann: „Die Haltepunkte Weiler (Rems), Stetten-Beinstein und Geradstetten werden bis zum Jahr 2019 barrierefrei ausgebaut sein“.
 
Damit wäre die interkommunale Gartenschau im Remstal für ältere Menschen, Familien mit Kinderwagen und Behinderte gleichermaßen von fast überall her mit der S-Bahn problemlos erreichbar. Fast, denn in Plüderhausen, Urbach, Waldhausen und Böbingen wird‘s wohl hapern.
In einem Antrag an den Verkehrsminister habe ich nach der Barrierefreiheit gefragt, weil die bei einem Projekt wie der kleinen Landesgartenschau selbstverständlich sein sollte. Ist sie aber nicht ganz, wie ich jetzt vom Verkehrsministerium erfahren habe.


Zuerst die gute Nachricht:
„In Bezug auf die stufenfreie Erreichbarkeit der Bahnsteige sind bereits folgende Haltepunkte und Bahnhöfe der Remsbahn barrierefrei ausgebaut: Fellbach, Waiblingen, Rommelshausen, Endersbach, Beutelsbach, Grunbach, Winterbach, Schorndorf, Lorch und Schwäbisch Gmünd“, zählt das Ministerium in seiner Antwort auf. Und versichert: „Die Haltepunkte Weiler (Rems), Stetten-Beinstein und Geradstetten werden bis zum Jahr 2019 barrierefrei ausgebaut sein.“
 
Es gibt aber auch eine schlechte Nachricht: Bei Plüderhausen, Urbach, Waldhausen und Böbingen ist noch offen, was passiert. Weil in Plüderhausen über 1.000 Menschen ein- und aussteigen, hat die Bahn Bestandsschutz. Sie kann nachrüsten, muss aber nicht, solange nicht ohnehin ein Umbau anstünde. An den anderen drei kleineren Stationen muss sie erst recht nicht, weil die Stationen klein sind. In Urbach könnte sie mit einer kurzen Rampe Bahnsteig 2 barrierefrei machen, Bahnsteig 1 ist es schon.
 
Das Ministerium hat angekündigt, sich kümmern zu wollen: „Zur Herstellung von Barrierefreiheit im Bereich des schienengebundenen Personennahverkehrs wird das Ministerium zeitnah ein Gespräch mit den Kommunen und der Deutschen Bahn führen, um auszuloten, inwieweit Möglichkeiten bestehen, die betroffenen Stationen bis zur interkommunalen Gartenschau gesamthaft barrierefrei auszubauen. Die Finanzierungsbeteiligung des Landes würde sich nach den Regularien des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes richten.“
Nichts Genaues weiß allerdings keiner, was die Kosten angeht. Minister Herrmann: „Eine genaue Kosten­schätzung kann nur im Zuge einer Vorplanung zu einzelnen Maßnahmen er­stellt werden.“ Dabei wäre dann auch noch ein Defizit auszugleichen, das entlang der ganzen Strecke besteht. In Fellbach, Waiblingen, Rommelshausen, Stetten-Beinstein, Endersbach, Beutelsbach, Grunbach, Geradstetten, Winterbach, Weiler, Schorndorf, Urbach, Waldhausen und Lorch sind noch Blindenleitstreifen nachzurüsten.
 
Mal sehen, ob das Verkehrsministerium das wirklich im Griff hat, unsere Erfahrungen mit dem ministerialen Projektmanagement sind ja nicht die besten.

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